Broschüre: Planänderung III: Der aktuelle Planungsstand,
Mai 2010
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05.12.2016
Das Bundesverwaltungsgericht wird ab dem 19. Dezember erneut über die Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe verhandeln. Die Hamburger Wirtschaft sprach mit Wirtschaftssenator Frank Horch über das Projekt.
HW: Senator Horch, Anfang 2002, also vor fast 15 Jahren, hat Hamburg die Fahrrinnenanpassung beim Bundesverkehrsministerium beantragt. Das Planfeststellungsverfahren begann 2007. Kaum einer versteht, warum dieses Verfahren noch nicht abgeschlossen ist. Woran liegt es denn nun?

Frank Horch: Das eigentliche Planfeststellungsverfahren wurde am 23. April 2012 abgeschlossen – also nach fünf Jahren. Zuvor gab es öffentliche Anhörungen und Prüfungen der Planfeststellungsbehörden von Bund und Stadt. Die EU-Kommission stimmte auf dieser Grundlage im Hinblick auf die Umweltauswirkungen der Fahrrinnenanpassung zu; die Nachbarländer Schleswig-Holstein und Niedersachsen erteilten ebenfalls ihr Einverständnis. Doch seitdem befinden wir uns in einem Rechtsverfahren.
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